Anfrage: Kürzungen im Bereich Heimatschutz und Denkmalpflege
Geschäftsnummer: | 03.1148 |
Eingereicht von: | Hegetschweiler Rolf |
Einreichungsdatum: | 19.12.2003 |
Stand der Beratung: | Erledigt |
Zuständigkeit: | Departement des Innern |
Schlagwörter: | Historisch; Denkmalpflege; Historischen; Heimatschutz; Eigentümer; Franken; Wohnbauten; Unterhalt; Kultur; Bundesamtes; Ausgaben; Millionen; Prozent; Werden; Schweiz; Geplanten; Eigentum; Bauten; Bundesrat; Kann; Bausubstanz; Fragen:; Wertvollen; Schädigung; Sichergestellt; Geschützte; Natur; Beitragskürzungen; Zukunft; Genügend |
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Eingereichter Text
1962 wurde der Natur- und Heimatschutzartikel in die Bundesverfassung aufgenommen, und er wurde auch in die neue Verfassung von 1999 übernommen (Art. 78 BV). Anlässlich des Sparprogrammes sind zwischen 2004 und 2007 im Bereich Heimatschutz und Denkmalpflege Ausgabenkürzungen von 36 Prozent oder rund 13 Millionen Franken vorgesehen. Gleichzeitig werden aber die übrigen Ausgaben des Bundesamtes für Kultur um rund 10 Prozent oder 14 Millionen Franken erhöht. Die meisten Eigentümer von historischen Wohnbauten sind mit öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen belastet und können ihr Eigentum nicht ertragsbringend nutzen. Die finanziellen Aufwendungen für den Unterhalt einer historischen Liegenschaft sind enorm. Die Eigentümer historischer Wohnbauten sind deshalb auf Beiträge der Denkmalpflege dringend angewiesen. Es ist damit zu rechnen, dass die geplanten Budgetkürzungen in der Denkmalpflege zu weiteren Reduktionen beim Unterhalt von historischen Gebäuden führen, was eine nachhaltige Schädigung der historisch wertvollen Bausubstanz der Schweiz zur Folge haben kann.
Ich stelle dem Bundesrat deshalb die folgenden Fragen:
1. Wie wird sichergestellt, dass geschützte Bauten trotz der Beitragskürzungen in Zukunft genügend unterhalten und gepflegt werden?
2. Trifft es zu, dass innerhalb des Bundesamtes für Kultur die Kredite für Filmförderung, das Schweizerische Landesmuseum und andere Institutionen etwa im Umfang der geplanten Einsparungen beim Heimatschutz und bei der Denkmalpflege aufgestockt werden?
3. Wenn ja, was sind die Gründe für diese Umlagerungen?
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Weitere Informationen
Mehr Informationen können Sie von der Webseite www.parlament.ch entnehmen.
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